Ausgliederung

Ausgliederung

Das Umwandlungsgesetz kennt und regelt mehrere Umwandlungsarten: Verschmelzung, Formwechsel, Vermögensübertragung aber auch die Spaltung. Letztere ist vor allem bei wirtschaftlichen Vereinen wie zum Beispiel Personen- beziehungsweise Kapitalgesellschaften eine beliebte Methode, um strukturelle Veränderungen vorzunehmen. Doch auch Einzelkaufleute und Stiftungen greifen diesbezüglich immer wieder gerne zur Spaltung.
Zu unterscheiden wurden dabei drei Formen der Spaltung: Aufspaltung, Abspaltung sowie Ausgliederung. Bei der Aufspaltung kann der übertragende Rechtsträger durch Auflösung (ohne danach folgende Abwicklung) seinen Besitz aufspalten. Bedingung dafür ist, dass er seinen Besitz unter wenigstens zwei Rechtsträgern aufteilt. Nicht vorgeschrieben ist, ob die Übertragung auf bestehende beziehungsweise neu zu gründende Rechtsträger zu erfolgen hat. Beide Varianten wurden machbar. Im Gegenzug für die Übertragung erhält der übertragende Rechtsträger Anteile beziehungsweise Mitgliedschaften der übernehmenden Rechtsträger.
Die Abspaltung sieht vor, dass der übertragende Rechtsträger einen und mehrere Teile seines Besitzes (oder auch seines Vermögens) abspaltet. Die Besitzübertragung könnte dabei in der Gesamtheit auf einen beziehungsweise in Teilen auf mehrere übernehmende Rechtsträger erfolgen. Diese können bereits bestanden haben beziehungsweise neu gegründet worden sein. Der übertragende Rechtsträger bleibt bei dieser Variante bestehen. Die Inhaber von Anteilen des übertragenden Rechtsträgers erhalten im Gegenzug Anteile der übernehmenden Rechtsträger.
Bei der Ausgliederung gliedert der übertragende Rechtsträger einen oder mehrere Teile seines jeden Vermögens aus seinem Besitz aus. Die Übertragung darf anschließend auf einen oder mehrere übernehmende Rechtsträger erfolgen, die entweder schon bestanden haben und neu gegründet worden wurden. Im Gegenzug bekommen die Inhaber von Anteilen des übertragenden Rechtsträgers Anteile von den übernehmenden Rechtsträgern. Für alle drei Fälle gilt: Die Spaltung muss zuerst in das Register der übernehmenden Rechtsträger eingetragen werden, bevor sie im Register des übertragenden Rechtsträgers vermerkt werden darf.

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