Annehmlichkeiten

Annehmlichkeiten

Der Begriff Annehmlichkeiten wurde ausschließlich durch die Rechtsprechung geprägt und findet daher keine Entsprechung im Gesetz. Als Annehmlichkeiten bezeichnet man Zuwendungen eines Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die zu keiner ins Gewicht fallenden objektiven Bereicherung führen. Die Rechtsprechung hatte diese Art von Zuwendungen bis 1989 steuerfrei gestellt. In der neueren Rechtsprechung wurde die Steuerfreiheit jedoch grundsätzlich verneint. Somit ist alles steuerpflichtig was der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer zuwendet und als Gegenleistung für die Zurverfügungstellung der Arbeitskraft gilt. Hiervon ausgenommen sind lediglich sogenannte Aufmerksamkeiten.

Diese Aufmerksamkeiten sind eine gute Möglichkeit für den Arbeitgeber, seine Wertschätzung gegenüber seinen Arbeitnehmern anhand von Extraleistungen auszudrücken, die nicht versteuert werden müssen. So können dem Arbeitnehmer kleine Geschenke bis zu einem Wert von 60 Euro zukommen, ohne diese versteuern zu müssen. Wird diese Grenze jedoch überschritten und sei es nur um einen einzigen Cent, müsste der Gesamtbetrag normalerweise als Arbeitslohn versteuert werden. Da es sich bei dieser Regelung jedoch nicht um ein Gesetz, sondern um eine Verwaltungsanweisung handelt, bleiben diese Geschenke in gewissen Ausnahmefällen steuerfrei, soweit gut begründet wird, warum es keine günstigere Alternative gegeben hat.

Annehmlichkeiten und die Steuer

Derartige Annehmlichkeiten waren von der Rechtsprechung bis 1989 steuerfrei gestellt worden. Die neuere Rechtsprechung hat die Steuerfreiheit allerdings grundsätzlich verneint, sodass sämtliche Zuwendungen eines Arbeitgebers an seinen Arbeitnehmer steuerpflichtig sind, soweit sie als Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der Arbeitskraft gelten. Eine Ausnahme bilden nur sogenannte Aufmerksamkeiten. Seit 1990 müssen durch ein Dienstverhältnis veranlasste geldwerte Vorteile als Arbeitslohn erfasst werden, wobei hierauf seit 1990 nicht mehr der Begriff ‚Annehmlichkeiten‘ angewandt wird.

Lediglich in den Fällen, in denen ein geldwerter Vorteil in Form von Annehmlichkeiten dem Arbeitnehmer überwiegend in betrieblichem Interesse gewährt wurde, verneint der Bundesfinanzhof seinen Arbeitslohncharakter, das die Gewährung eines solchen Vorteils nicht mit dem Ziel einer Entlohnung erfolgte. Beispiele für ganz überwiegend in betrieblichem Interesse gewährte Annehmlichkeiten des Arbeitgebers sind die Kostenübernahme bei Vorsorgeuntersuchungen, die Übernahme von Fort- und Weiterbildungskosten, das Bereitstellen eines Parkplatzes in der Arbeitszeit oder auch die Erstattung von Aufwendungen für Sammelbeförderungen auf dem täglichen Arbeitsweg.

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